AGB - Privatperson

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Troxler-Haus Sozialtherapeutische Werkstätten gemeinnützige GmbH (im Folgenden kurz: Troxler Werkstätten)
Verbraucher  

1.         Geltung
Für Bestellungen von Verbrauchern bei Troxler-Haus Sozialtherapeutische Werkstätten gemeinnützige GmbH, Zum Alten Zollhaus 2, 42281 Wuppertal, eingetragen beim AG Wuppertal HRB 6373, (im Folgenden kurz: Troxler Werkstätten), vertreten durch den Geschäftsführer, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Telefonisch sind wir montags bis donnerstags von 8:00-16:00 Uhr und freitags von 8:00 – 13.30 Uhr  unter 0202/27053-0 zu erreichen. Ihre Bestellung kann auch per Fax unter 0202/27053-88, per Post oder per E-Mail (info@troxler-werkstaetten.de) erteilt werden. Bei telefonisch, schriftlich und per E-Mail erteilten Aufträgen gelten diese Vertragsbedingungen.

2.         Zustandekommen des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt mit Auslieferung der Ware zustande, für Vorkasse bereits mit der Zahlungsaufforderung, die wir nach Ihrer Bestellung zusenden.

3.         Preise; Fälligkeit; Zahlungsverzug; Verrechnung; Preiserhöhung; Aufrechnungsverbot
3.1       Preise gelten einschl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Beim Versendungskauf kommen Versandkosten hinzu.
3.2       Für jede Bestellung und Lieferadresse berechnen wir für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland einen Versandkostenanteil. Dieser richtet sich nach Volumen und Gewicht. Sendungen bis 20 kg wickeln wir mit einem Paketdienstleister ab. Die Kosten liegen bei € 4,50 – € 12,50. Sendungen über 20 kg werden per Spedition versendet. Die Kosten hierfür teilen wir Ihnen auf Anfrage gerne mit.
3.3       An Neukunden liefern wir Aufträge über € 250,00 in der Regel per Nachnahme oder nach Vorauszahlung. Wir behalten uns aber vor, auch in anderen Fällen Vorauszahlung zu verlangen. In Einzelfällen behalten wir uns vor, die Ware erst nach einer Anzahlung auszuliefern. Dies werden wir nach Eingang der Bestellung mit Ihnen abstimmen.
3.4       Die Zahlung hat spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung und Empfang der Ware (es gilt das spätere Datum) zu erfolgen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde ohne Mahnung in Verzug, sofern er in der Rechnung auf diese Folge besonders hingewiesen wurde. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
3.5       Bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten können die Troxler Werkstätten entsprechend eingetretener Kostensteigerung aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen den Preis im Verhältnis dieser Kostensteigerungen erhöhen; bei Kostensenkungen ist der Preis entsprechend zu ermäßigen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 %, kann der Kunde zurücktreten; gegenseitige Ansprüche sind dann ausgeschlossen.
3.6       Der Kunde kann Gegenansprüche an die  Troxler Werkstätten nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

4.         Lieferung
Bestellungen werden innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Bestellung an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift ausgeliefert.
Die Troxler Werkstätten sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe der Ziff. 3.2 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt. 

5.         Haftungsbeschränkung
(1) Die Troxler Werkstätten haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadens­ersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften die Troxler Werkstätten - soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt - nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Die Haftung der Troxler Werkstätten für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

6.         Rechte bei mangelhafter Ware
Die Troxler Werkstätten leisten für mangelhafte Ware Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen (§§ 437 ff. BGB), soweit im Folgenden nichts anderes vereinbart ist. Leichte Abweichungen von Beschreibungen oder Abbildungen sind kein Mangel, da alle Produkte handarbeit sind. Änderungen im Sin­ne des technischen Fortschrittes bleiben vorbehalten. Bei Mängeln hat der Kunde zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nach­bes­se­rung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Troxler Werkstätten sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Ko­sten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Her­ab­set­zung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rück­tritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.. Die Rechte erlöschen spä­te­stens zwei Jahre nach Lieferung. Zur Ver­mei­dung unnötiger Transportkosten wird der Kunde den Mangel beschreiben und eine evtl. Rücksendung abstimmen.
 
7.         Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt so lange Eigentum der Troxler Werkstätten, bis diese vollständig bezahlt ist. Verhält sich der Kunde ver­trags­wid­rig, können die Troxler Werkstätten die Ware zurück nehmen oder pfänden lassen. Hierin liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Die Troxler Werkstätten eben ihre zustehende Sicherheiten auf Ver­lan­gen des Kunden insoweit frei, wie ihr Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 15% über­steigt.

8.         Datenschutz
Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.
Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen den Troxler Werkstätten und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Logistikunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.
Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieser Ziffer ist für den Kunden jederzeit unter www.troxler-werkstaetten.de oder unter shop.troxler-werkstaetten.de abrufbar.
Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an die Troxler Werkstätten unter der in Ziff. 1 dieser AGB genannten Anschrift übermittelt werden.

9.         Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Troxler Werkstätten.

10.       Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck ab­gibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Für das Widerrufsrecht gelten die gesetzlichen Bestimmungen und die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns - Troxler-Haus Sozialtherapeutische Werkstätten GmbH, Zum Alten Zollhaus 2, 42281 Wuppertal; info@troxler-werkstaetten.de; Fax 0202/27053-88, Tel. 0202/27053-0 - mittels einer eindeutigen Erklärung  (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können hierfür das auf unserer Homepage „www.troxler-werkstaetten.de“ unter dem Menüpunkt „AGBs“ oder unter „www.shop.troxler-werkstaetten.de“ unter dem Menüpunkt „Widerrufsrecht“ verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Download: Widerrufsformular (PDF, 1.5 MB)

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von ihnen er­halten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die  sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Wa­ren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Troxler-Haus Sozialtherapeutische Werkstätten gem. GmbH, Zum Alten Zollhaus 2, 42281 Wuppertal zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch Sie zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind und es erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

11.       Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle
Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der Allgemeinen Verbraucherschlichtungsstelle hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Wenn Sie Verbraucher sind und ihren Wohnsitz in der Europäischen Union haben, können Sie im Falle einer Streitigkeit mit den Troxler Werkstätten die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle anrufen. Die Troxler Werkstätten sind als Unternehmen grundsätzlich bereit, an einem Streitbelegungsverfahren der Allgemeinen Schlichtungsstelle teilzunehmen.
Sie erreichen die vom Bundesamt für Justiz anerkannte Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle wie folgt:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle  des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl, http://www.verbraucher-schlichter.de

 12       Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren ge­wöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechts­vorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand Wuppertal. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

Ihre Troxler Haus Sozialtherapeutische Werkstätten gemeinnützige GmbH // Stand Juli 2016

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